Das musst du wissen
- In vielen Ländern sind CO₂-Abgaben bei der Bevölkerung unbeliebt und bei Abstimmungen nicht mehrheitsfähig.
- Eine ETH-Studie zeigt: Damit man in einem Land eine CO₂-Steuer einführen kann, müssen auch andere Länder mitmachen.
- Ebenfalls wichtig ist, dass das Geld zur Bevölkerung zurückfliesst oder sie zumindest weiss, wie es eingesetzt wird.
Politikerinnen und Politiker, die CO₂-Abgaben einführen oder erhöhen wollen, machen sich bei vielen Wahlberechtigten unbeliebt. Nun haben Politikwissenschaftler der ETH einen Weg gefunden, wie CO₂-Abgaben bei Abstimmungen trotzdem mehrheitsfähig sein könnten: Die Einnahmen durch die Abgaben müssen investiert werden oder zurück in die Bevölkerung fliessen und andere Länder müssen mitmachen, wie sie in einer Medienmitteilung schreiben.
CO₂-Emissionen sind mitverantwortlich für den Treibhauseffekt und damit für den Klimawandel. Deshalb gibt es in der Schweiz seit 2008 CO₂-Abgaben. Auch in anderen Ländern wie Australien, Frankreich oder Schweden gibt es CO₂-Steuern. Viele Länder kennen sie jedoch weiterhin nicht. Dies, weil sich Politikerinnen und Politiker bei diesem Thema in Vorsicht üben. Steuererhöhungen sind in der Bevölkerung oft unbeliebt, was jüngst die Proteste der Gilets-Jaunes-Bewegung in Frankreich gezeigt haben: Präsident Emmanuel Macron wollte fossile Brennstoffe höher besteuern, was zu monatelangen und teilweise gewaltsamen Protesten führte. Unter anderem wegen Reaktionen dieser Art haben Länder wie die USA oder Deutschland keine CO₂-Abgaben.
CO₂-Abgaben in der Schweiz
In der Schweiz gibt es heute eine CO₂-Abgabe von 96 Franken pro Tonne ausgestossenem CO₂. Das entspricht laut dem CO₂-Rechner von myclimate.org in etwa einem Economy-Class-Flug von Zürich nach New York ohne Rückflug. Die Steuer ist schon im Preis des jeweiligen Produktes einberechnet. Allerdings sind Benzin, Diesel und Flüge von der CO₂-Abgabe befreit. Die Schweiz nimmt pro Jahr etwa 1,2 Milliarden Franken durch diese Steuer ein. Zwei Drittel dieses Geldes werden über die Krankenkassen zurück an die Bevölkerung verteilt. 2020 erhält jeder Krankenversicherte 77,40 Franken zurück, unabhängig davon, wieviel CO₂ er ausgestossen hat. Die Schweizer CO₂-Abgabe gibt es seit 2008 und wurde seither dreimal erhöht. Weitere Informationen dazu findest du beim Bundesamt für Umwelt Bafu.
Also haben Politikwissenschaftler der ETH in diesen beiden Ländern Online-Befragungen bei rund 3600 Personen pro Land durchgeführt. Sie wollten wissen, was es denn brauche, dass sich eine CO₂-Abgabe bei einer Abstimmung durchsetzen könne. Das Resultat: Die Leute sind eher bereit, CO₂-Steuern zu zahlen, wenn das Geld rückverteilt wird. Das bedeutet, dass es wieder zurück in die Bevölkerung fliessen oder investiert werden sollte. Besonders Investitionen in erneuerbare Energien stossen auf eine breite Akzeptanz. Ein weiterer wichtiger Faktor sei, dass das eigene Land nicht das einzige mit einer CO₂-Abgabe ist. Ziehen andere Nationen mit, steigt also auch die Bereitschaft, für CO₂-Emissionen zu bezahlen. Mit diesen Mitteln könnten in beiden Ländern Abstimmungsmehrheiten für CO₂-Abgaben von bis zu siebzig Dollar pro Tonne ausgestossenes CO₂ erreicht werden. Das Ziel dieser Abgaben ist, fossile Brennstoffe zu verteuern und die Bevölkerung so zu motivieren, alternative Energiequellen zu nutzen.
